Chorvereinigung Bobenheim-Roxheim e.V.

15. Corona-Bekämpfungsverordnung

Die Corona-Regeln im Detail

Diese Regelungen sind in der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes festgeschrieben. In der Auslegungshilfe finden Sie weitere Antworten auf Detailfragen wie z.B: Darf ich Boxsport treiben? Darf meine Band proben? Dürfen Ausflugsschiffe fahren?

 

Allgemeines

Was ist neu ab dem 11. Januar?

Ab dem 11. Januar gelten verschärfte Kontaktbeschränkungen: Im öffentlichen Raum sind Treffen lediglich mit Personen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren Person. Dabei werden Kinder bis einschließlich 6 Jahre nicht mitgezählt. Ausnahmsweise ist die Anwesenheit mehrerer minderjährigerer Personen eines weiteren Hausstandes gestattet, soweit sonst eine angemessene Betreuung unter Ausschöpfung aller zumutbaren Möglichkeiten nicht umsetzbar ist.

Wenn in einer rheinland-pfälzischen Kommune die 7-Tage-Inzidenz 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner übersteigt, kann der Bewegungsradius durch die betreffende Kommune auf 15 km eingeschränkt werden.

Mit den neuen Maßnahmen sollen und wollen wir in Rheinland-Pfalz die Gleichung schaffen: Mehr Impfungen plus mehr Schutzmaßnahmen gleich weniger Neuinfektionen gleich mehr Freiheit.

Wie lange gelten die Regelungen?

Die 15. CoBeLVO tritt am 11. Januar 2021 in Rheinland-Pfalz in Kraft. Sie ist bis zum 31. Januar 2021 befristet. Die 15. CoBeLVO finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/.

 

Abhol-, Liefer- und Bringdienste

Welche Möglichkeiten haben geschlossene öffentliche und gewerbliche Einrichtungen sowie gastronomische Betriebe, weiterhin ihre Leistungen anzubieten?

Geschlossene öffentliche und gewerbliche Einrichtungen können Abhol-, Liefer- und Bringdienste nach vorheriger Bestellung anbieten. Es sind das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht zu beachten.

Gastronomischen Einrichtungen ist zudem der Straßenverkauf (ohne Alkoholverkauf) und Ab-Hof-Verkauf erlaubt. Die abgeholten Speisen sollen nicht vor Ort und in unmittelbarer Umgebung verzehrt werden.

 

Alkohol

Darf ich im öffentlichen Raum Alkohol konsumieren?

Nein. Der Konsum von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist untersagt.

 

Arbeitsplatz

Gilt die Maskenpflicht in Arbeits- und Betriebsstätten?

Eine Mund-Nasen-Bedeckung sollte überall da getragen werden, wo Menschen zusammenkommen und der Abstand nicht gewahrt werden kann, auch in Arbeits- und Betriebsstätten. Am eigenen Arbeitsplatz entfällt die Maskenpflicht nur, wenn dort der Mindestabstand eingehalten werden kann, andere geeignete Schutzmaßnahmen getroffen wurden oder kein Kontakt zu Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besuchern besteht.

Wo kann ich mich als Arbeitnehmer informieren, wenn z.B. mein Arbeitgeber von den Schließungen betroffen ist?

Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen finden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf der Seite des Landesministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie sowie des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Darüber hinaus sind Informationen zu Kurzarbeit und Qualifizierung auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und FAQs zum Kinderzuschlag online abrufbar. Die Hotline der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitgeber erreichen Sie unter: 0800 45555 20.

Zudem sind die Agenturen aufgrund der aktuellen Lage unter weiteren lokalen Servicenummern zu erreichen:

  • AA Bad-Kreuznach: 0671 850 696

  • AA Kaiserslautern-Pirmasens: 0631 3641 888

  • AA Koblenz-Mayen: 0261 405 405

  • AA Ludwigshafen: 0621 5993 888

  • AA Mainz: 06131 248 777

  • AA Montabaur: 02602 123 700

  • AA Landau: 06341 958 902 / 06341 958 903 / 06341 958 901

  • AA Neuwied: 02631 891 777

  • AA Trier: 0651 205 1111

Apotheken

Sind Apotheken geöffnet?

Apotheken, Sanitätshäuser und Reformhäuser bleiben geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht.

Autobahnraststätten und Autohöfe

Wie sieht es mit gastronomischen Angeboten an Autobahnraststätten und Autohöfen aus?

Gastronomieangebote an Autobahnraststätten und Autohöfen sind unter den Voraussetzungen möglich, die für die übrige Gastronomie gelten. Demnach ist ein Abholservice unter Berücksichtigung der allgemeinen Schutzmaßnahmen erlaubt.

Nicht touristisch Reisende wie z.B. LKW-Fahrerinnen und -Fahrer, die an Autobahnraststätten und Autohöfen übernachten, können vor Ort gastronomisch versorgt werden. Es gelten das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Maskenpflicht, die nur am Platz entfällt.

Banken und Sparkassen

Sind Banken und Sparkassen geöffnet?

Banken und Sparkassen bleiben geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht.

Bars und Kneipen

Haben Bars und Kneipen geöffnet?

Bars und Kneipen sind grundsätzlich geschlossen. Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf (ohne Alkoholverkauf) und Ab-Hof-Verkauf sind erlaubt. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht. Die abgeholten Speisen und Getränke sollten nicht vor Ort und in unmittelbarer Umgebung verzehrt werden.

 

Baumärkte

Sind Baumärkte geöffnet?

Baumärkte sind geschlossen.

Besuche

Wen darf ich noch besuchen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten - zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland.

Bestattungen

Welche Regelungen gelten für Bestattungen?

An Bestattungen dürfen folgende Personen teilnehmen:

  1. die Ehegattin oder der Ehegatte, die Lebenspartnerin oder der Lebenspartner, die Verlobte oder der Verlobte der Verstorbenen oder des Verstorbenen,

  2. Personen, die mit der Verstorbenen oder dem Verstorbenen im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, und

  3. Personen eines weiteren Hausstands.

Es gilt die Maskenpflicht. Über diesen Personenkreis hinaus dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die Personenbegrenzung von einer Person pro 10 qm nicht überschritten und das Abstandsgebot von 1,5 Metern eingehalten werden.

Bewegungsradius

Wann und wie wird mein Bewegungsradius durch die neuen Maßnahmen eingeschränkt?

Wenn in einer rheinland-pfälzischen Kommune die 7-Tage-Inzidenz 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner übersteigt, kann der Bewegungsradius auf 15 km eingeschränkt werden. Diese Maßnahme muss aber im Einzelfall durch die betreffende Kommune konkret umgesetzt werden. Wir empfehlen, sich über die Infektionszahlen und die in den Kommunen mit hoher Inzidenz getroffenen Maßnahmen auf dem Laufenden zu halten.

Bildung

Sind Fahrschulen geöffnet?

Angebote von Fahrschulen und Bildungsträgern der Berufskraftfahrerqualifikation sind in Präsenzform nicht zulässig.

Ausgenommen hiervon sind Angebote von Fahrschulen hinsichtlich der Ausbildung der Führerscheinklassen C und D sowie Angebote von Bildungsträgern der Berufskraftfahrerqualifikation.

 

Bus und Bahn

Gilt die Maskenpflicht in Bus und Bahn?

Eine Mund-Nasen-Bedeckung sollte überall da getragen werden, wo Menschen zusammenkommen und der Abstand nicht gewahrt werden kann, so auch im öffentlichen Personennahverkehr und dessen Einrichtungen.

Dienstleistungsbetriebe

Was ist mit Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben?

Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe sind befugt, unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen ihre Tätigkeit auszuüben. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht.

Dienstleistungen, bei denen das das Abstandsgebot zwischen Personen wegen der Art der Dienstleistung nicht eingehalten werden kann, wie in Friseursalons, Kosmetikstudios, Wellnessmassagesalons, Tattoo- oder Piercing-Studios und ähnlichen Betrieben, sind untersagt.

Erlaubt sind Dienstleistungen, die medizinischen Gründen dienen, wie solche von Optikern, Hörgeräteakustikern, in Fußpflegeeinrichtungen, bei der Podologie, bei Physio-, Ergo- und Logotherapien, bei Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX oder Ähnliches. Es gilt die Maskenpflicht, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt. Zusätzlich gilt die Pflicht zur Kontakterfassung.

Einzelhandel

Ist der Einzelhandel geöffnet?

Grundsätzlich sind gewerbliche Einrichtungen und damit auch Einzelhandelsgewerbe geschlossen. Geöffnet sind:

  • Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmitteln,

  • Getränkemärkte, Drogerien, Babyfachmärkte,

  • Verkaufsstände auf Wochenmärkten, deren Warenangebot den zulässigen Einzelhandelsbetrieben entspricht,

  • Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser,

  • Tankstellen,

  • Banken und Sparkassen, Poststellen,

  • Reinigungen, Waschsalons,

  • Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf,

  • Tierbedarfsmärkte und Futtermittelmärkte,

  • Großhandel.

Gilt die Maskenpflicht im Einzelhandel?

Eine Mund-Nasen-Bedeckung sollte überall da getragen werden, wo Menschen zusammenkommen und der Abstand nicht gewahrt werden kann, so auch im Einzelhandel, in Wartesituationen vor dem Einzelhandel, im unmittelbaren Umfeld der Einrichtung oder auf Parkplätzen vor den Geschäften.

Einkaufen

Kann ich noch einkaufen gehen?

Ja, die unter „Einzelhandel“ genannten Geschäfte bleiben geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht.

Die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Personen ist in Einrichtungen mit einer Größe von bis zu 800 qm auf eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche begrenzt. Bei einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 801 qm insgesamt ist die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Personen auf einer Fläche von 800 qm auf eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche auf eine Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche begrenzt. Auf Parkplätzen vor den Geschäften und in Wartesituationen gilt die Maskenpflicht.

Fahrgemeinschaften

Darf ich Fahrgemeinschaften nutzen?

Fahrgemeinschaften sind gestattet. Das Abstandsgebot ist soweit möglich einzuhalten, ergänzend gilt die Maskenpflicht. Wir empfehlen: Maximale Anzahl pro Fahrzeug sollte auf zwei Personen beschränkt sein. Ansonsten gilt: Nicht zwingend notwendige (Privat-) Fahrgemeinschaften sollten zugunsten einer weiteren Kontaktreduzierung vermieden werden.

Feiern im privaten Raum

Darf ich in einer Privatwohnung feiern?

Es wird dringend empfohlen, auf private Feiern im privaten Raum zu verzichten.

Fotostudios und –geschäfte

Was ist mit Fotostudios?

Fotostudios sind geöffnet für Aufnahmen. Es gelten die Kontaktbeschränkungen.

Fotogeschäfte sind geschlossen

Friseursalons

Sind Friseursalons und ähnlichen Betriebe geöffnet?

Nein, seit dem 16. Dezember 2020 sind auch Friseure geschlossen, da das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann.

Gastronomie

Wie sieht es mit der Gastronomie aus?

Gastronomische Einrichtungen, insbesondere

  • Restaurants, Speisegaststätten, Bars, Kneipen, Cafés, Shisha-Bars und ähnliche Einrichtungen,

  • Eisdielen, Eiscafés und ähnliche Einrichtungen,

  • Vinotheken, Probierstuben und ähnliche Einrichtungen,

  • Angebote von Tagesausflugsschiffen einschließlich des gastronomischen Angebots und ähnliche Einrichtungen

sind grundsätzlich geschlossen. Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf (ohne Alkoholverkauf) und Ab-Hof-Verkauf sind erlaubt. Es sind das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht zu beachten. Die abgeholten Speisen sollten nicht vor Ort und in unmittelbarer Umgebung verzehrt werden.

 

Geschäfte / Gewerbliche Einrichtungen

Welche gewerblichen Einrichtungen sind geöffnet?

Es bleiben geöffnet:

  • Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmitteln, Getränkemärkte, Drogerien, Babyfachmärkte,

  • Verkaufsstände auf Wochenmärkten, deren Warenangebot den zulässigen Einzelhandelsbetrieben entspricht,

  • Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser,

  • Tankstellen,

  • Banken und Sparkassen, Poststellen,

  • Reinigungen, Waschsalons,

  • Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf,

  • Tierbedarfsmärkte und Futtermittelmärkte,

  • Großhandel.

Alle anderen gewerblichen Einrichtungen sind geschlossen.

Die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Personen ist in Einrichtungen mit einer Größe von bis zu 800 qm auf eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche begrenzt. Bei einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 801 qm insgesamt ist die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Personen auf einer Fläche von 800 qm auf eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche auf eine Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche begrenzt. Auf Parkplätzen vor den Geschäften und in Wartesituationen gilt die Maskenpflicht.

Welche Möglichkeiten haben geschlossene gewerbliche Einrichtungen, weiterhin ihre Leistung anzubieten?

Geschlossene gewerbliche Einrichtungen können Abhol-, Liefer- und Bringdienste

Gottesdienste

Sind Gottesdienste möglich?

Ja, es gelten das Abstandsgebot und die Maskenpflicht auch am Platz. Gemeinde- und Chorgesang sind nicht zulässig. Gesangsbeiträge von Solistinnen oder Solisten sind möglich. Der Einsatz von Instrumentalmusik ohne verstärkten Aerosolausstoß ist zulässig.

Gottesdienste und Zusammenkünfte von Religions- oder Glaubensgemeinschaften, die den Charakter einer größeren Veranstaltung erreichen, sind untersagt.

Bei Gottesdiensten, in denen Besucherzahlen erwartet werden, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, ist ein Anmeldungserfordernis einzuführen.

Werden mehrere Gottesdienste in Folge abgehalten, so soll ein Zeitraum von mindestens einer Stunde zwischen Ende und Anfang des jeweiligen Gottesdienstes freigehalten werden.

Handwerksbetriebe

Was ist mit Handwerksbetrieben?

Handwerksbetriebe sind befugt, unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen, die sich beispielsweise aus den jeweiligen Hygienekonzepten ergeben können, ihre Tätigkeit auszuüben. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht.

 

Hochzeiten

Welche Regelungen gelten für standesamtliche Trauungen?

Es gilt für alle Anwesenden mit Ausnahme der Eheschließenden die Maskenpflicht. An standesamtlichen Trauungen dürfen neben den Eheschließenden, der Standesbeamtin oder dem Standesbeamten sowie weiterer für die Eheschließung notwendiger Personen und zwei Trauzeuginnen oder Trauzeugen folgende Personen teilnehmen:

  1. Personen, die mit einem der Eheschließenden im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, und

  2. Personen eines weiteren Hausstands.

Welche Regelungen gelten für private Hochzeitsfeiern?

Private Hochzeitsfeiern sind grundsätzlich untersagt.

Hotels

Sind Dienstreisen bzw. dienstlich veranlasste Übernachtungen möglich?

Ja, Hotels und Beherbergungsbetriebe können bei Bedarf ausschließlich für den nicht touristischen Reiseverkehr – also auch Dienstreisen – öffnen.

Dürfen Konferenzräume in Hotels für Weiterbildungen und Seminare genutzt werden?

Bildungsangebote sind nur digital zulässig.

Kantinen und Mensen

Sind Kantinen und Mensen geöffnet?

Kantinen und Mensen die der Versorgung der eigenen Einrichtung dienen, sind geöffnet. Der Verzehr vor Ort ist nur zulässig, wenn die Arbeitsabläufe oder die räumliche Situation dies erfordern. Abhol-, Liefer- und Bringdienste sind erlaubt. Es gelten das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Maskenpflicht, die nur am Platz entfällt.

Kontaktbeschränkungen

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden dringend gebeten, zusammen den Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ umzusetzen.

Im öffentlichen Raum sind Treffen lediglich mit Personen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren Person erlaubt. Dabei werden Kinder bis einschließlich 6 Jahre nicht mitgezählt. Ausnahmsweise ist die Anwesenheit mehrerer minderjährigerer Personen eines weiteren Hausstandes gestattet, soweit sonst eine angemessene Betreuung unter Ausschöpfung aller zumutbaren Möglichkeiten nicht umsetzbar ist.

Mit wem darf ich mich in einer Privatwohnung treffen?

Auch für den privaten Bereich gilt der Grundsatz „Wir bleiben zuhause“. Daher sollen Zusammenkünfte nur mit dem eigenen Hausstand und einer weiteren Person stattfinden. Dabei werden Kinder bis einschließlich 6 Jahre nicht mitgezählt. Die Anwesenheit mehrerer Personen eines weiteren Haushalts ist nur dann gestattet, soweit zwingende persönliche Gründe es erfordern, beispielsweise, weil eine angemessene Betreuung für Minderjährige oder pflegebedürftige Personen unter Ausschöpfung aller zumutbaren Möglichkeiten nicht umsetzbar ist.

Medizinische Dienstleistungen

Was ist mit Arztpraxen und ärztlichen Behandlungen?

Diese sind nach wie vor unter Beachtung der notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen geöffnet.

Können sich Selbsthilfegruppen weiterhin treffen?

Zusammenkünfte von Selbsthilfegruppen, die einem Wohlfahrtsverband der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e.V. angehören oder in den Datenbanken der Mitglieder der LAG KISS geführt werden und der Bewältigung einer psychischen Belastungssituation, der Bewältigung einer eigenen Erkrankung oder der Erkrankung eines Angehörigen dienen, sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig. Es gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. 

Können Angebote zur Geburtsvorbereitung und Rückbildung stattfinden?

Angebote zur Geburtsvorbereitung und Rückbildung gehören zur medizinischen Versorgung und sind deshalb gestattet. Es gilt die Kontaktbeschränkung. Gruppenangebote sind verboten.

Was ist mit Optikern, Hörgeräteakustikern, Podologie, Physio-, Ergo- und Logotherapien und Rehasport?

Dienstleistungen, die medizinischen Gründen dienen, wie solche von Optikern, Hörgeräteakustikern, bei der Podologie / medizinischen Hand- und Fußpflege, bei Physio-, Ergo- und Logotherapien, bei Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX sind weiterhin erlaubt. Es gelten die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung.

Menschen mit Behinderungen

Sind Werkstätten für behinderte Menschen geöffnet?

Ja, Werkstätten für behinderte Menschen bleiben geöffnet.

In dem Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis einschließlich 31. Januar 2021 ist allen Werkstattbeschäftigten mit Behinderungen der Aufenthalt in der Werkstatt freigestellt. Die Vorlage eines ärztlichen Attestes ist nicht erforderlich.

Die Werkstätten halten alternative Betreuungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Werkstattbeschäftigten vor, die von dem Aufenthalt in der Werkstatt keinen Gebrauch machen.

Musik

Dürfen Chöre und Musikvereine proben und/oder auftreten?

Nein, das ist aufgrund des erhöhten Aerosolausstoßes untersagt.

Sind Musikschulen geöffnet?

Außerschulischer Musikunterricht ist in Präsenzform nicht zulässig.

 

 

 

Öffentliche Einrichtungen

Welche öffentlichen Einrichtungen sind geöffnet?

Ämter, Behörden, Verwaltungen, der Rechtspflege dienende Einrichtungen (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien), Zulassungsstellen, Bau-, Betriebs- und Wertstoffhöfe oder ähnliche öffentliche Einrichtungen bleiben geöffnet.

Alle anderen öffentlichen Einrichtungen sind geschlossen. Sie können Abhol-, Liefer- und Bringdienste nach vorheriger Bestellung unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen anbieten.

Welche Möglichkeiten haben geschlossene öffentliche Einrichtungen, weiterhin ihr Leistung anzubieten?

Geschlossene öffentliche Einrichtungen können Abhol-, Liefer- und Bringdienste nach vorheriger Bestellung unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen anbieten.

Party

Darf ich in einer Privatwohnung feiern?

Es wird dringend empfohlen, auf private Feiern im privaten Raum zu verzichten.

Darf ich außerhalb des privaten Raums Veranstaltungen, private Feiern und Partys veranstalten?

Private Feiern, Veranstaltungen und Partys sind untersagt.

Personenbegrenzung

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen?

Mit Personen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren Person. Dabei werden Kinder bis einschließlich 6 Jahre nicht mitgezählt. Ausnahmsweise ist die Anwesenheit mehrerer minderjährigerer Personen eines weiteren Hausstandes gestattet, soweit sonst eine angemessene Betreuung unter Ausschöpfung aller zumutbaren Möglichkeiten nicht umsetzbar ist.

Mit wem darf ich mich in einer Privatwohnung treffen?

Auch im privaten Bereich sollen Zusammenkünfte nur mit dem eigenen Hausstand und einer weiteren Person stattfinden. Dabei werden Kinder bis einschließlich 6 Jahre nicht mitgezählt. Die Anwesenheit mehrerer Personen eines weiteren Haushalts ist nur dann gestattet, soweit zwingende persönliche Gründe es erfordern, beispielsweise weil eine angemessene Betreuung für Minderjährige oder pflegebedürftige Personen unter Ausschöpfung aller zumutbaren Möglichkeiten nicht umsetzbar ist.

Wie viele Personen dürfen in ein Ladengeschäft?

Die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Personen ist in Einrichtungen mit einer Größe von bis zu 800 qm auf eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche begrenzt. Bei einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 801 qm insgesamt ist die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Personen auf einer Fläche von 800 qm auf eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche auf eine Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche begrenzt

Reisen

Darf ich in ein Risikogebiet im Ausland reisen?

Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund sind unbedingt zu vermeiden. Bei der Rückreise besteht neben der Test- und der Quarantänepflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung.

Darf ich Verwandte besuchen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten - zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland.

Sind Dienstreisen bzw. dienstlich veranlasste Übernachtungen möglich?

Ja, Hotels und Beherbergungsbetriebe können bei Bedarf ausschließlich für den nicht touristischen Reiseverkehr – also auch Dienstreisen – öffnen.

Darf ich meine Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Wohnmobile oder Wohnwagen nutzen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten - zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland. Im Eigentum befindliche Unterkünfte können vom Eigentümer selbst genutzt werden, Campingplätze und Ferienparks müssen aber schließen.

Was ist mit Reisebusreisen, Schiffsreisen oder ähnlichen Angeboten?

Die Durchführung solcher Angebote ist untersagt.

Ich kann eine Reise aufgrund der Verordnung nicht antreten. Kann ich den Reisepreis zurückverlangen?

Informationen zu den Folgen eines Rücktritts finden Sie auf der Internetseite der Verbraucherzentrale: https://www.verbraucherzentrale-rlp.de/wissen/reise-mobilitaet/urlaub-buchen/corona-urlaub-was-mache-ich-wenn-48542.

Darf ich Fahrgemeinschaften nutzen?

Fahrgemeinschaften sind gestattet. Das Abstandsgebot ist soweit möglich einzuhalten, ergänzend gilt die Maskenpflicht. Wir empfehlen: Maximale Anzahl pro Fahrzeug sollte auf zwei Personen beschränkt sein. Ansonsten gilt: Nicht zwingend notwendige (Privat-)Fahrgemeinschaften sollten zugunsten einer weiteren Kontaktreduzierung vermieden werden.

Restaurant

Haben Restaurants, Speisegaststätten und Cafés geöffnet?

Restaurants, Speisegaststätten und Cafés sind grundsätzlich geschlossen. Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf (ohne Alkoholverkauf) und Ab-Hof-Verkauf sind erlaubt. Es sind das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht zu beachten. Die abgeholten Speisen sollten nicht vor Ort und in unmittelbarer Umgebung verzehrt werden.

Sind Kantinen und Mensen geöffnet?

Kantinen und Mensen die der Versorgung der eigenen Einrichtung dienen, sind geöffnet. Der Verzehr vor Ort ist nur zulässig, wenn die Arbeitsabläufe oder die räumliche Situation dies erfordern. Abhol-, Liefer- und Bringdienste sind erlaubt. Es gelten das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Maskenpflicht, die nur am Platz entfällt.

Selbsthilfegruppen

Können sich Selbsthilfegruppen weiterhin treffen?

Zusammenkünfte von Selbsthilfegruppen, die einem Wohlfahrtsverband der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e.V. angehören oder in den Datenbanken der Mitglieder der LAG KISS geführt werden und der Bewältigung einer psychischen Belastungssituation, der Bewältigung einer eigenen Erkrankung oder der Erkrankung eines Angehörigen dienen, sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig. Es gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. 

Schulen

Findet weiterhin Präsenzunterricht in der Schule statt?

An allen Schulen in Rheinland-Pfalz bleibt die Präsenzpflicht weiter aufgehoben.

Die Schulen erfüllen ihren Bildungs- und Erziehungsauftrag im Fernunterricht durch ein pädagogisches Angebot, das auch in häuslicher Arbeit wahrgenommen werden kann.

Abiturprüfungen sowie nicht aufschiebbare Prüfungen zum Beispiel in der dualen Ausbildung finden statt.

Zum 25. Januar 2021 sollen die Grundschulen und die 5. und 6. Jahrgangsstufen im Wechselmodell wieder an die Schulen zurückkehren können, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Dies entscheidet das Bildungsministerium mit dem für die gesundheitlichen Angelegenheiten zuständigen Ministerium auf Grundlage der Infektionslage nach dem 17. Januar 2021.

Es findet eine Notbetreuung statt.

Weitere Informationen finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/.

Kann ich meine Kinder in die Notbetreuung geben?

Schulen sind für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 7 oder Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf offen, die nicht zuhause betreut werden können. Sie haben dort ihren Platz für den Fernunterricht. Das gilt auch für Schülerinnen und Schüler deren häusliche Lernsituation nicht ausreichend förderlich ist, etwa weil die räumlichen Voraussetzungen oder die technische Ausstattung daheim nicht gegeben sind.

Soweit Schülerinnen und Schüler an der Betreuung in den Schulen teilnehmen, findet dort ein an die Situation angepasstes pädagogisches Angebot statt.

Für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte und andere Personen gilt auch während der Betreuungsmaßnahmen die Maskenpflicht.

Für Kitas gilt weiter: Alle Kinder, die eine Betreuung benötigen, dürfen in ihre Kita kommen.

Wir appellieren dringend an die Eltern und Arbeitgeber, eine Betreuung von Kita- und Schulkindern wenn immer möglich zu Hause zu ermöglichen.

Sport

Wo darf Sport betrieben werden?

Die sportliche Betätigung im Freien - außer Mannschafts- und Kontaktsport - ist sowohl im öffentlichen Raum als auch auf und in öffentlichen und privaten Sportanlagen nur alleine, zu zweit oder mit Personen, die dem eigenen Hausstand gehören, erlaubt.

Sämtliche Fitnessstudios und Hallen sind geschlossen.

Darf in Fitnessstudios Einzelunterricht stattfinden?

Nein, Fitnessstudios sind generell geschlossen. Personal Training im Einzelunterricht ist im Freien erlaubt.

Ist Individualsport wie z.B. Tennis in der Halle erlaubt?

Sportliche Betätigung ist nur im Freien und nur alleine, zu zweit oder mit Personen, die dem Hausstand angehören, zulässig. Tennishallen sind derzeit geschlossen.

Ist Rehasport erlaubt?

Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX, der auf ärztliche Verordnung betrieben wird, ist gestattet. Die notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen müssen beachtet werden. In Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen gilt die Maskenpflicht.

Können Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport stattfinden?

Nein, Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport in Mannschaftsportarten und im Kontaktsport sind untersagt.

Können Training und Wettkampf im Profisport stattfinden?

Ja, Training und Wettkampf im Profisport und bei den Spitzensportlern können unter Einhaltung der strengen Hygienekonzepte stattfinden.

Ist Angelsport als Individualsport erlaubt?

Ja. Auch hier ist das Abstandsgebot von 1,5 Metern zu beachten.

Tafeln

Dürfen die Tafeln weiter geöffnet bleiben?

Ja, da sie zur Daseinsvorsorge gehören.

Tankstellen

Sind Tankstellen geöffnet?

Tankstellen, Autohöfe und Autobahnraststätten bleiben geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht.

Gastronomieangebote an Autobahnraststätten und Autohöfen sind unter den Voraussetzungen möglich, die für die übrige Gastronomie gelten. Demnach ist ein Abholservice unter Berücksichtigung der allgemeinen Schutzmaßnahmen erlaubt.

Nicht touristisch Reisende wie z.B. LKW-Fahrerinnen und -Fahrer, die an Autobahnraststätten und Autohöfen übernachten, können vor Ort gastronomisch versorgt werden. Es gelten das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Maskenpflicht, die nur am Platz entfällt.

Tennis

Ist Individualsport wie z.B. Tennis in der Halle erlaubt?

Sportliche Betätigung ist nur im Freien und nur alleine, zu zweit oder mit Personen, die dem Hausstand angehören, zulässig. Tennishallen sind derzeit geschlossen.

 

 

 

 

Theater

Sind Theater offen?

Öffentliche und gewerbliche Kultureinrichtungen, insbesondere Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen, Zirkusse und ähnliche Einrichtungen, sind geschlossen.

Urlaub

Was ist mit Reisebusreisen, Schiffsreisen oder ähnlichen Angeboten?

Die Durchführung solcher Angebote ist untersagt.

Veranstaltungen

Was ist mit Reisebusreisen, Schiffsreisen oder ähnlichen Angeboten?

Die Durchführung solcher Angebote ist untersagt.

Verbraucherschutz

Ich kann aufgrund der Schließung das Fitnessstudio nicht nutzen. Muss ich dennoch einen Beitrag zahlen?

Es wird auf die Informationen der Verbraucherzentrale verwiesen: https://www.verbraucherzentrale.de/aktuelle-meldungen/vertraege-reklamation/aerger-um-kuendigung-so-setzen-sie-ihre-rechte-beim-fitnessstudio-durch-50351.

Ich kann eine Reise aufgrund der Verordnung nicht antreten. Kann ich den Reisepreis zurückverlangen?

Informationen zu den Folgen eines Rücktritts finden Sie auf der Internetseite der Verbraucherzentrale: https://www.verbraucherzentrale-rlp.de/wissen/reise-mobilitaet/urlaub-buchen/corona-urlaub-was-mache-ich-wenn-48542.

Ich habe Tickets für eine Veranstaltung, die abgesagt wurde. Kann ich den Kaufpreis zurückverlangen?

Es gilt die Gutscheinregelung. Näheres finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz unter: https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Tickets/FAQ_Gutscheine.pdf?__blob=publicationFile&v=2.

Versammlungen

Wird mein Versammlungsrecht durch die Verordnung beschränkt?

Versammlungen unter freiem Himmel können durch die nach dem Versammlungsgesetz zuständige Behörde unter Auflagen zugelassen werden, soweit dies im Einzelfall aus epidemiologischer Sicht vertretbar ist. In Betracht kommen insoweit insbesondere die Maskenpflicht sowie das Abstandsgebot.

 

 

Werkstätten für Menschen mit BehinderungenSind Werkstätten für behinderte Menschen geöffnet?

Ja, Werkstätten für behinderte Menschen bleiben geöffnet.

Bis zum 31. Januar 2021 ist allen Werkstattbeschäftigten mit Behinderungen der Aufenthalt in der Werkstatt freigestellt. Die Vorlage eines ärztlichen Attestes ist nicht erforderlich.

Die Werkstätten halten alternative Betreuungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Werkstattbeschäftigten vor, die von dem Aufenthalt in der Werkstatt keinen Gebrauch machen.

Wir bleiben zuhause!

Was ist mit „Wir bleiben zuhause“ gemeint?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, gemeinsam den Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ umzusetzen. Dafür sollte, wenn möglich, im Homeoffice gearbeitet werden, die Kontaktbeschränkungen sind zu berücksichtigen. Treffen im öffentlichen Raum sind nur mit dem eigenen Hausstand und einer weiteren Person erlaubt, auch zuhause sollte diese Beschränkung eingehalten werden. Dabei werden Kinder bis einschließlich 6 Jahre nicht mitgezählt. Ausnahmsweise ist die Anwesenheit mehrerer minderjährigerer Personen eines weiteren Hausstandes gestattet, soweit sonst eine angemessene Betreuung unter Ausschöpfung aller zumutbaren Möglichkeiten nicht umsetzbar ist.

Wochenmärkte

Was gilt auf Wochenmärkten?

Wochenmärkte sind weiterhin geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht.

 

 

Was gilt im Corona-Winter? – FAQs

Stand: 04.01.2021

Warum werden die Maßnahmen getroffen?

Sinn und Zweck der durch die Corona-Bekämpfungsverordnung angeordneten Maßnahmen ist die Verhinderung der unkontrollierten Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2, der damit verbundenen zum Teil schweren Erkrankungen und einer zu hohen Zahl täglicher Todesfälle. Durch die Novembermaßnahmen konnte das exponentielle Wachstum der Infektionszahlen vorübergehend gestoppt und das Infektionsgeschehen auf hohem Niveau stabilisiert werden. Das ist der überwiegenden Anzahl der Menschen in unserem Land zu verdanken, die sich verantwortungsvoll verhalten und die AHA-Regeln sowie die Kontaktbeschränkungen einhalten. Die zunehmende Mobilität und die damit verbundenen zusätzlichen Kontakte in der Vorweihnachtszeit haben nun eine dynamische Zunahme der Neuinfektionen zur Folge, die weitere tiefgreifende Maßnahmen erfordert. Die Infektionsketten müssen noch weiter durch Einschränkungen der Kontakte wirkungsvoll unterbrochen werden. Je weniger Menschen einander begegnen, desto weniger Möglichkeiten hat das Virus, sich zu verbreiten und desto eher kann das gemeinsame Ziel erreicht werden, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und die Neuinfektionen wieder auf ein kontrollierbares Maß zu senken.

Diese Maßnahmen stellen für die Bevölkerung eine große Belastung dar. Vor diesem Hintergrund sind sie in ihrer Geltung befristet und werden regelmäßig an das aktuelle Infektionsgeschehen angepasst.